Schadensersatz in Höhe von 5.000 € für Filesharing eines Computerspiels

Filesharing

Das OLG Schleswig hat in seinem Urteil vom 26.04.2018 (Az.: 6 U 41/17) entschieden, dass für ein mittels Filesharing angeboten Computerspiel ein Schadenersatzbetrag von 5.000 € angemessen ist. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei der Höhe des Schadenersatzes um einen Betrag handelt, der den Verkaufspreis um das 227fache übersteigt. 

Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte die Beklagte, bzw. der Sohn der Beklagten das Computerspiel „Dead Island“ urheberrechtswidrig per Filesharing angeboten. Neben weiteren Ansprüchen verlangte die Klägerin die Zahlung eines Schadenersatzbetrages in Höhe von 5.000 €.

Das OLG Schleswig gab der Klägerin Recht und dem geltend gemachten Ansprüche auch der Höhe nach statt. Das Gericht sah die Höhe als angemessen an und begründete dies wie folgt:

"Der im angefochtenen Urteil zuerkannte Betrag von 5.000 EUR hält sich im Rahmen dessen, was bei einer Schadensschätzung (...) als Verletzungsfolge zugebilligt werden kann. Der Betrag entspricht in seiner Höhe noch dem, was vernünftigerweise für die Vergabe einer Unterlizenz, die die hier fragliche Verletzungshandlung abgedeckt hätte, hätte vereinbart werden können.

Dabei ist einerseits die Neuheit des Spiels zu Beginn der Verletzungshandlungen und seine anhaltende Beliebtheit zu berücksichtigen, andererseits der Umfang der Nutzung durch die Beklagte oder ihren Sohn, die das Computerspiel in großem Umfang über einen längeren Zeitraum hinweg allen Teilnehmern der Tauschbörse zugänglich gemacht haben. Dies waren letztlich mehrere 1.000 oder gar 10.000 Nutzer, wie die Klägerin mit Schriftsatz vom 30.06.2017 Seite 2 unbestritten vorgetragen hat und wie es im Hinblick auf den Umfang und die Dauer der Teilnahme der Beklagten oder ihres Sohnes an der Tauschbörse auch naheliegend ist.

Unter diesen Umständen hält sich ein Schadensbetrag in Höhe von etwa dem 227fachen des mittleren Preises für das Computerspiel – rund 22 € – im Rahmen des Vertretbaren."

Zu den Einwänden der Beklagten zur Höhe des Schadenersatzbetrages führte das Gericht aus, dass sich die Klägerin weder eine etwaige Werbewirkung durch die unentgeltliche Weitergabe des Spiels anregen lassen müsse, noch eine Vergleichbarkeit zwischen Filesharing und einem Ladendiebstahl bestehe. Bei erstem seien die Schadenskonsequenzen deutlich umfangreicher und intensiver. 

Lege man eine etwaige Werbewirkung zugrunde würde damit der Schädigen in unangemessener Weise entlastet, zumal offen sei, ob und  in welchem Umfang tatsächlich eine positive Wirkung auf den Absatz des Produktes erfolge.