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Lizenzrecht

Was ist ein Lizenzvertrag?

Der Begriff der Lizenzen spielt im Urheberrecht, insbesondere aber auch im Verlagsrecht, eine nicht unbedeutende Rolle. Dem Urheber eines Werkes stehen nicht nur unübertragbare Urheberpersönlichkeitsrechte zu, sondern auch Verwertungsrechte, die durchaus vertraglich Dritten eingeräumt werden können. Diese Einräumung von Nutzungsrechten oder auch Lizenzen erfolgt in der Regel durch sogenannte Lizenzverträge. Der Rechteinhaber (sog. Lizenzgeber) räumt einem anderen (sog. Lizenzgeber) das Recht ein, das Werk unter den vertraglich festgehaltenen Bedingungen zu nutzen. 

Lizenzverträge können für die unterschiedlichsten Lizenzgegenstände geschlossen werden. Eine Lizenz kann z.B. eingeräumt werden für:

  • Fotos
  • Software
  • Sprachwerke 
  • Musikwerke
  • Filmwerke
  • Marken
  • Patente

Lizenzverträge als solche sind gesetzlich nicht geregelt. Es lassen sich aber vereinzelte Bestimmungen für besondere Vertragsarten im Gesetz finden, wie z.B. für den urheberrechtlichen Lizenzvertrag (§§ 31 ff. UrhG). Daher wird die Einräumung von Lizenzen in der Regel durch individuell gestaltete Lizenzverträge vereinart, die dem allgemeinen Vertragsrecht unterliegen. 
 

Was wird in einem Lizenzvertrag geregelt?

Ein Lizenzvertrag bestimmt, in welchem Umfang und auf welche Weise der Lizenznehmer den Lizenzgegenstand nutzen darf. Folgende Kernpunkte sollte ein Lizenzvertrag beinhalten:

  • konkrete Beschreibung des Lizenzgegenstandes
  • Einräumung von Nutzungsrechten / Art der Lizenzierung
  • Lizenzgebühren / Lizenzmodell
  • Laufzeit des Lizenzvertrages
  • Regelungen zu Haftung / Gewährleistung

 

Welche Lizenzarten gibt es?

Neben der konkreten Beschreibung des Lizenzgegenstandes sollte in einem Lizenzvertrag stets geregelt sein, welche konkreten Nutzungsrechte dem Lizenznehmer durch den Lizenzgeber eingeräumt werden sollen. Hierbei ist zwischen der Einräumung eines einfachen und eines ausschließlichen Nutzungsrechts zu unterscheiden. 

 

Einfache Lizenz

Durch die Erteilung einer einfachen Lizenz wird es dem Lizenzgeber erlaubt, den Lizenzgegenstand auf die vertraglich vereinbarte Art zu nutzen, wobei eine Nutzung durch andere weiterhin möglich ist. Der Lizenzgeber kann den Lizenzgegenstand somit weiterhin selbst nutzen, aber auch weiteren Personen eine einfache Lizenz an dem Lizenzgegenstand einräumen.

 

Ausschließliche / exklusive Lizenz

Durch die Erteilung einer ausschließlichen Lizenz wird der Lizenznehmer berechtigt, den Lizenzgegenstand unter Ausschluss aller weiteren Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen. Damit ist regelmäßig auch der Lizenzgeber selbst von der Nutzung ausgeschlossen, es sei denn, es wurde vereinbart, dass die Nutzung durch den Lizenzgeber vorbehalten bleibt. Zudem ist der Lizenznehmer regelmäßig berechtigt Unterlizenzen zu erteilen und selbst gegen Rechtsverletzungen durch Dritte vorzugehen. 

Die eingeräumte Lizenz bestimmt somit, in welchem Umfang der vertraglich bestimmte Lizenzgegenstand vom Lizenznehmer genutzt werden darf. Bei jeder Lizenzart besteht aber zudem auch die Möglichkeit die Reichweite der Nutzung zeitlich, räumlich oder inhaltlich zu beschränken.

Eine zeitliche Beschränkung eines Nutzungsrechts kann hierbei durch die Bestimmung eines im Vertrag fixierten Zeitraumes erfolgen. Die Lizenz gilt sodann nur für den vereinbarten Zeitraum, z.B. für einen Monat oder für ein Jahr. 

Eine räumliche Beschränkung kann hingegen durch die Bestimmung eines Gebietes erfolgen, für das die Lizenz gelten soll, z.B. ausschließlich im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland oder innerhalb der Europäischen Union.

Eine inhaltliche Beschränkung liegt vor, wenn es dem Lizenznehmer nur erlaubt ist, den Lizenzgegenstand auf eine bestimmte Art (z.B. nur Privatgebrauch) oder in einer bestimmten Menge zu nutzen. 

 

Wie berechnen sich Lizenzgebühren und was ist ein Lizenzmodell?

Durch den Abschluss eines Lizenzvertrages wird der Lizenzgeber verpflichtet, dem Lizenznehmer die Verwertung zu ermöglichen. Der Lizenznehmer hingegen verpflichtet sich zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Lizenzgebühren. Die Höhe der zu entrichtenden Lizenzgebühren sind zwischen den Parteien grundsätzlich frei verhandelbar. Regelmäßig werden in Lizenzverträgen die Lizenzgebühren nach folgenden gängigen Lizenzmodellen vereinbart:

  • Stücklizenzen
  • Pauschallizenzen
  • Gewinnlizenzen
  • Umsatzlizenzen

Bei der Bestimmung der Lizenzhöhe sollte, insbesondere im Urheberrecht, jedoch darauf geachtet werden, dass der Urheber angemessen vergütet wird. Das Erfordernis einer „angemessenen Vergütung“ ist explizit in § 32 UrhG geregelt und gewährt dem Urheber im Falle der Nichteinhaltung dieser Vorschrift sogar einen Anspruch auf Vertragsanpassung.

 

Ziel des Lizenzvertrages 

Ein Lizenzvertrag sollte stets so gestaltet sein, dass Streitigkeiten zwischen den Parteien von Beginn an vermieden werden. Nicht nur die klare Vereinbarung zu Lizenzgebühren, sondern auch Art und Umfang der übertragenen Nutzungsrechte sollte so ausführlich und konkret wie möglich vereinbart werden. 

Wir beraten Sie gerne bei der Erstellung individueller Lizenzverträgen jeglicher Art, z.B.:

  • Softwarelizenzverträge (Softwarelizenz, Softwarekauf, Softwareüberlassung)
  • urheberrechtliche Lizenzverträge (Fotolizenzen, Lizenzen für Sprachwerke, Musiklizenzen)
  • Lizenzverträge im Bereich des Verlagsrechts 

Gerne stehen wir Ihnen auch zur Überprüfung bestehender Lizenzverträge/Lizenzvereinbarungen zur Verfügung. 

Unsere Leistungen

  • Individuelle Beratung zu allen Fragen im Bereich von Lizenzvertägen
  • Erstellung von Lizenzverträgen 
  • Prüfung bestehender Lizenzverträge / Lizenzvereinbarungen
  • Beratung und Vertretung bei Lizenzstreitigkeiten